Franken-Sachsen-Magistrale / Ostkorridor
Infostelle eröffnet am Marktredwitzer Bahnhof
Seit Januar 2019 können sich die Bürger der Stadt Marktredwitz und interessierte Besucher mit Fragen zur geplante Elektrifizierung direkt an die neu eröffnete Infostelle wenden. Jeden Donnerstag ab 14:30 Uhr stehen Bedienstete der Bahn Rede und Antwort und versuchen den Leuten das vom Eisenbahnbundesamt vorgeschriebene, behördliche Verfahren verständlicher darzustellen. Dazu gehören auch Bezeichnungen wie "Franken-Sachsen-Magistrale" bzw. "Ostkorridor", die die Relationen der "Dieselinsel" zwischen Hof und Regensburg, sowie Nürnberg und der tschechischen Grenze bilden.
+++++ überraschende Wende beim Thema Lärmschutz +++++
Nach monatelanger Bemühung betroffener Kommunen, Foren, Verbände, regionaler Politiker und nicht zuletzt engagierter Bürger, das Thema Lärmvorsorge in das Vorhaben "Elektrifizierung der Strecke Hof - Regensburg" mit als festen Bestandteil, und somit als von der Bundesregierung zu finanzierendes Element, in den Planfeststellungsantrag aufzunehmen, wurde bei einem Besuch des damaligen Bundesverkehrs-ministers Herrn Alexander Dobrinth am 27.07.2017 in Neustadt an der Waldnaab zur Chefsache gemacht.
Scheiterte es bislang an unklare Definitionen in der 16. BImSchV (Bundesimmissionsschutzverordnung), hat der Bundesverkehrsminister allen "Mitstreitern" mit dem Satz zum Lärmschutz "... der wird bezahlt." aus der Seele gesprochen.
Wie sich laut Nachfrage bei der Deutschen Bahn AG leider herausstellte, beschränkt sich diese "Einzelfallentscheidung" des Ministers leider nur auf den Bereich der Franken-Sachsen-Magistrale von Hof nach Marktredwitz und weiter den Ostkorridor Richtung Regensburg.
Sind auf dem Abschnitt zwischen Marktredwitz und Schirnding zumindest teilweise Lärmschutzmaßnahmen geplant, so sucht man diese auf der weiteren Strecke zwischen Marktredwitz und Nürnberg vergebens. Hier greift die bisherige Gesetzgebung - ohne Lärmschutz!
Spricht man von "Elektrifizierung", ist damit die Voraussetzung des "dieselfreien" Zugverkehrs gemeint. Dieser umweltschonende und wirtschaftlichere Zugverkehr ist bereits in weiten Teilen des Landes Stand der Technik, nur auf der "Dieselinsel" Oberfranken verrichten ausschließlich noch herkömmliche Dieselloks ihre Arbeit. Diese sollen aber nun endgültig auf das Abstellgleis verbannt werden. Die Bundesregierung hat grünes Licht für Elektrifizierung in Oberfranken gegeben, indem sie die Strecke Hof-Marktredwitz-Nürnberg im Bundesverkehrswegeplan 2030 unter dem Status "vordringlicher Bedarf" eingestuft hat. Somit hat das Eisenbahn-Bundesamt die DB AG mit der Umsetzung beauftragt.
Im Zuge des Genehmigungsverfahrens treten natürlich auch Bedenken, Ängste und Widerstände auf, welche in Öffentlichkeitsbeteiligungen vorgebracht werden können und sollen.
+++++ Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes +++++
Der Lärmaktionsplan ist ein Werkzeug zur Bewertung der Lärmsituation und der Planung von Lärmschutzmaßnahmen an den Haupteisenbahnstrecken des Bundes. Er enthält Ziele und Strategien zur Lärmminderung. Es ergeben sich daraus aber keine Rechtsansprüche auf Lärmminderungsmaßnahmen.
Eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung ist ausdrücklich erwünscht. Die Möglichkeit dazu finden Sie auf den unten angegebenen Link.
Erste Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung: 30. Juni 2017 bis 25. August 2017
Zweite Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung: 24. Januar 2018 bis 07. März 2018
Link: Lärmaktionsplan
....was bisher geschah
Das Projekt "Elektrifizierung der Franken - Sachsen - Magistrale" hat wegen seiner Notwendigkeit (Verkürzung der Reisezeiten, bessere Anbindung an Metropolen, Steigerung der Nachfrage im Schienengüterverkehr) im Bundesverkehrswegeplan 2030 den Status "vordringlicher Bedarf" erhalten. Somit ist die Voraussetzung zur Durchführung dieser Maßnahme geschaffen.
Das gesamte Vorhaben wurde in einzelne Planfeststellungsabschnitte (PFA) aufgeteilt, von dem Jeder getrennt voneinander ein Verwaltungsverfahren darstellt. Gründe dafür sind z.B. ein überschaubares Gesamtprojekt, konkreter örtlicher Bezug wie auch ein transparenteres Verwaltungsverfahren.
Unser Abschnitt (PFA2) zwischen Oberkotzau und Marktredwitz wurde am 27.02.2017 vom Vorhabenträger (DB AG) beim Eisenbahn-Bundesamt eingereicht. Zu diesem Zeitpunkt beginnt das Verfahren mit der Prüfung auf Vollständigkeit und Plausibilität.
....wie geht es jetzt weiter
ist die Prüfung vollzogen, kommt es zu Anhörungsverfahren der zuständigen Behörden. Das sind die jeweiligen Bezirksregierungen der einzelnen Abschnitte.
Die gesamten Unterlagen werden 4 Wochen lang in den betroffenen Gemeinden ausgelegt und für Bürger, Verbände, Kommunen, etc. zugänglich gemacht (Laut DB AG ca. in zweiter Jahreshälfte 2017).
Zeitlich entspricht diese Einschätzung aber nicht mehr dem aktuellen Stand, weil die schon eingereichten Anträge auf Planfeststellung zwischen Hof und Marktredwitz, ursprünglich ohne Lärmvorsorge gemacht wurden. Diese müssen überarbeitet werden und verschieben die Planungen um mehrere Jahre nach hinten.
Bis 2 Wochen nach Ende der Auslegungsfrist kann Jeder Bedenken, Einwände, Widersprüche, Anregungen bei der Regierung Oberfranken einreichen.
Zusätzlich kann die Anhörungsbehörde einen Erörterungstermin ansetzen, bei dem sie mit allen die Einwände, Stellungnahmen, etc. eingegeben haben zusammen mit dem Vorhabenträger (DB AG) die Punkte diskutieren und erörtern.
Das Anhörungsverfahren endet mit einer abschließenden Stellungnahme an das Eisenbahn-Bundesamt (EBA). Das prüft den erarbeiteten Sachverhalt und erlässt, nach Abwägung aller dargelegten Gesichtspunkten, den Planfeststellungsbeschluss.
Dieser Beschluss wird dem Vorhabenträger und den Gemeinden zugestellt. Er wird im Verkehrsblatt, im Internet und der örtlichen Tageszeitung öffentlich gemacht.
Ist der Beschluss positiv, hat der Vorhabenträger Baurecht.
Veranstaltungen
Bürgerinformationsveranstaltung in Wunsiedel am 16.11.2016
Präsentation
Bürgerinformationsveranstaltung in Röslau am 18.01.2017
Präsentation
Infoveranstaltung "Verband Wohneigentum" in Weiden am 20.04.2017
Präsentation
Zukunftswerkstatt in Oberkotzau am 03.05.2017
Präsentation
Infoveranstaltung - "Lärmschutz für Alle" in Markleuthen am 22.06.2017
Präsentation
