Haushaltssatzung der Johann-Matthäus-Bauer´schen Wohltätigkeitsstiftung

Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Johann-Matthäus-Bauer´schen Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2019.

 

Auf Grund des Art.6 und Art. 16 Abs. 1 Satz 3 des Stiftungsgesetzes i.V.m. § 6 der Stiftungssatzung und Art. 63 ff. der Gemeindeordnung hat der Stadtrat Marktredwitz für die Johann-Matthäus-Bauer´sche Wohltätigkeitsstiftung Marktredwitz am 13.12.2019 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen, die hiermit gem. Art. 26 Abs. 2 i.V.m. Art. 65 Abs. 3 der Gemeindeordnung amtlich bekanntgemacht wird:

 

I.

 

Haushaltssatzung der "Johann-Matthäus-Bauer´schen Wohltätigkeitsstiftung Marktredwitz" (Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge) für das

 

Haushaltsjahr 2019

 

Aufgrund des Art. 6 und Art. 16 Abs. 1 Satz 3 Stiftungsgesetzes in Verbindung mit § 6 der Stiftungssatzung und Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Marktredwitz folgende Haushaltssatzung:

 

§ 1

 

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; er schließt

 

im Verwaltungshaushalt                                                                                                 

 

                   in den Einnahmen

                   und Ausgaben mit                                                       €                     56.000,00

 

und

 

im Vermögenshaushalt

 

                   in den Einnahmen

                   und Ausgaben mit                                                        €                    25.000,00

 

ab.

 

§ 2

 

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind 2019 nicht vorgesehen.

 

§ 3

 

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

 

§ 4

 

Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht.

 

§ 5

 

Besondere Festsetzungen werden nicht getroffen.

 

§ 6

 

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2019 in Kraft.

 

II.

 

Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile.

 

 

III.

 

Die Haushaltssatzung samt ihren Anlagen liegt gem. Art. 65 Abs. 3 Gemeindeordnung i. V. m. § 4 der Bekanntmachungsverordnung bis zur nächsten amtlichen Bekanntmachung einer Haushaltssatzung in der Stadtkämmerei, Bahnhofstraße 14, Zimmer 22, während der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich aus.

 

 

Marktredwitz, 31.01.2019

 

gez.

 

Weigel

Oberbürgermeister