Verfahrensschritte - Teil 1

Hier finden die Gemeinden einen Leitfaden mit den einzelnen Schritten, die zur Breitbandförderung führen. Jeden dieser Schritte verlangt die EU Kommission aufgrund der Vorgaben des europäischen Beihilferechts. Der Leitfaden beschreibt stichpunktartig, was die Gemeinde für die Förderung in die Wege leiten und an welche Institutionen sie sich wenden muss. Rechtsgrundlage ist die bayerische Breitbandrichtlinie (BbR). Folgende Schritte führen die Gemeinde zur Förderung eines Hochgeschwindigkeitsnetzes:

Beschreibung:  Stand: 
1. 
Festlegung der räumlichen Lage des/der Gewerbe- und Kumulationsgebiet als Erschließungsgebiet.
 
Abgeschlossen 
2. 
Recherche und Ermittlung der aktuellen Versorgung mit Breitbanddiensten.
 
Abgeschlossen 
3. 
Bedarfsabfrage bei Firmen / Unternehmern / Freiberuflern. Ermittlung des tatsächlichen und prognostizierten Bedarfes an Breitbanddiensten im Erschließungsgebiet von Übertragungsraten von mindestens 30 / 50 Mbit/s. Grundlage für die Erschließung ist der entsprechende Bedarf der in diesem Gebiet angesiedelten Unternehmen gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG).
 
Die Bedarfsermittlung wurde vom 29.09.2013 bis 16.12.2013 auf der Homepage der Stadt Marktredwitz durchgeführt. Die Unternehmen wurden individuell per Brief am 01.10.2013 angeschrieben, um ihren Bedarf bis zum 18.11.2013 zu melden.
 
Abgeschlossen
 
Bedarfsermittlung (PDF 87 KB)
 
 
 
4. 
Das Ergebnis der Bedarfsermittlung (Punkt 3) ist auf der nebenstehenden Karte dargestellt.
 
Ergebnis der Bedarfsermittlung (PDF 2,3 MB)
5.  Markterkundung
Anfrage, ob Unternehmen (Betreiber/Provider) sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, bedarfsgerechte Breitbanddienste im Erschließungsgebiet anzubieten.

Die Markterkundung wird von 22.04.2014 bis 03.06.2014 durchgeführt. 
Anfrage der Stadt Marktredwitz bei den Netzbetreibern, ob ein eigenwirtschaftlicher Ausbau innerhalb des Erschließungsgebietes geplant ist.
 
 
 
6. 
Markterkundung - Ergebnis
Gemäß der Breitbandrichtlinie vom 22.11.2012, hat die Große Kreisstadt Marktredwitz vom 23.04.2014 bis zum 03.06.2014 ein Markterkundungsverfahren durchgeführt. Die Veröffentlichung erfolgte auf der Homepage der Stadt Marktredwitz und auf dem zentralen Onlineportal www.schnelles-internet-in-bayern.de/.
 
Zusätzlich wurden mit dem Schreiben vom 22.04.2014 alle im Erschließungsgebiet vorhandenen Netzbetreiber im Rahmen der Markterkundung einzeln zu ihren Ausbauplänen befragt.
 
7. 
Modul 4: Auswahlverfahren Bekanntmachung
Die Große Kreisstadt Marktredwitz führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies einstufiges Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie (BbR. in Kraft getreten am 09.07.2014) durch.

Fristverlängerung:

Auswahlverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 10.07.2014 Az.: 75-O-1903-001-24929/14 - gemäß des genannten Verfahrens wird die Frist zur Abgabe von Angeboten von Netzbetreibern bis zum 30.01.2015, 12.00 Uhr verlängert.

Näheres dazu entnehmen Sie dem nebenstehenden Dokument. 
 
Die Unterlagen zum Auswahlverfahren sind nachfolgend zum Download bereitgestellt:
 
 
 
Kooperationsvertrag (PDF 165 KB)
 
 
 
8. 
Modul 5: Die Große Kreisstadt Marktredwitz hat mit Bekanntmachung gemäß Nr. 5.1 Satz 5 BbR vom 21.10.2014 das Auswahlverfahren -einstufig- zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR) durchgeführt. Die Angebotsabgabe war bis zum 30.12.2014, 12.00 Uhr befristet, mit einer Fristverlängerung bis zum 30.01.2015, 12.00 Uhr.

Die Stadt Marktredwitz beabsichtigt, mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahmen im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) zu schließen (vgl. Nr. 5.6 BbR).
 
Bekanntmachung der Großen Kreisstadt Marktredwitz bezüglich der vorgesehenen Auswahlentscheidung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR).
 
9. Modul 6:
Bewilligung und Übergabe des Zuwendungsbescheides
Der Großen Kreisstadt Marktredwitz ist am 20.04.2015 von der Regierung von Oberfranken der Zuwendungsbescheid für den Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern ausgestellt worden.

Am 23.04.2015 erhielt Oberbürgermeister Oliver Weigel in feierlichem Rahmen den Zuwendungsbescheid aus den Händen von Heimatminister Dr. Markus Söder. 
 Zuwendungsbescheid
10. 
Modul 7:
Unterzeichnung des Kooperationsvertrages
Oberbürgermeister Oliver Weigel  hat am 30. April 2015 den Kooperationsvertrag zwischen der Großen Kreisstadt Marktredwitz und der Telekom Deutschland GmbH für den Netzausbau im Erschließungsgebiet der Stadt Marktredwitz unterzeichnet.

Stellungnahme der Großen Kreisstadt Marktredwitz bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR).
 
 Unterzeichnung%255FKooperationsvertrag%255F0
11.  Modul 8:
Veröffentlichung des Fördersteckbriefes
Der Vertrag über die Planung, Errichtung und den Betrieb eines Hochgeschwindigkeitsnetzes für die Bereitstellung von Breitband-Internetanschlüssen zwischen der Großen Kreisstadt Marktredwitz und der Telekom Deutschland GmbH wurde am 30.04.2015 unterzeichnet.  
Die Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) finden Sie hier:
 
 
12. 
Modul 9:
Projektbeschreibung
Abschließende Projektbeschreibung gem. Ziffer Nr. 9 der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern.

 
Information zum Projekt Ziffer Nr. 9 Breitbandrichtlinien
Projektbeschreibung Marktredwitz (PDF 225 KB)

Grafische Darstellung
Karte (PDF 2,9 MB)